Definition
Eine förmliche richterliche Feststellung, dass eine Person in der Vergangenheit Verfolgung erfahren hat oder eine begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung aus einem geschützten Grund (Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, politische Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe) hat, die ausreicht, um die rechtlichen Maßstäbe für Asyl oder verwandten Schutz zu erfüllen.
Prinzip
Prinzip
Feststellungen von Verfolgung erfordern sowohl den Nachweis schwerer Schäden oder eines Musters gezielter Misshandlungen als auch eine ursächliche Verbindung, die diesen Schaden mit einem rechtlich geschützten Grund verknüpft; Schwere, Häufigkeit und staatliches Handeln oder Duldung sind zentrale Bewertungsfaktoren.
Demonstration
Demonstration
Ein Gericht stellt fest, dass ein Antragsteller wegen politischem Aktivismus inhaftiert, gefoltert und bedroht wurde; die Feststellung vergangener Verfolgung und der klare Nexus zur politischen Meinung stützen die Gewährung von Asyl oder ergänzendem Schutz.
Fehlanwendung
Fehlanwendung
Gewöhnliche kriminelle Viktimisierung, allgemeine Kriminalität oder nicht gezielte zwischenmenschliche Gewalt ohne Nachweis gezielten Handelns gegen einen geschützten Grund oder staatlicher Beteiligung als Verfolgung zu qualifizieren, führt zu überweit gefassten Schlussfolgerungen.
Konsequenz
Konsequenz
Eine gültige Feststellung von Verfolgung öffnet in der Regel den Weg zu Asyl, Abschiebungsverbot oder Schutz nach der Anti‑Folter‑Konvention; sie bestimmt die Anspruchsberechtigung für dauerhafte migrationsrechtliche Schutzformen und damit verbundene Leistungen.
Umkehrung
Umkehrung
Das Gegenteil ist die Feststellung, dass der Schaden nicht verfolgerisch war — z. B. zufällige Gewalt oder wirtschaftliche Not — was zu einer Ablehnung des Asylanspruchs führt, wobei andere Rechtsbehelfe noch offenbleiben können; solche Umkehrungen spiegeln oft unterschiedliche Gewichtungen von Nexus oder Schweregrad wider.
Abgrenzung
Abgrenzung
Bezieht sich auf die juristischen Definitionen von Verfolgung nach nationalem und internationalem Flüchtlingsrecht; sie schließt Schäden aus, denen der Bezug zu einem geschützten Grund fehlt, die nicht hinreichend schwer sind oder die ausschließlich auf innerstaatliche Kriminalität oder allgemeine Instabilität zurückzuführen sind.
Semantische Spannung
Semantische Spannung
Es besteht Spannung zwischen weiten Lesarten, die schwere nichtstaatliche Verletzungen einbeziehen, und engen Lesarten, die staatliches Handeln voraussetzen; ebenso umstritten sind die Schwelle der Schwere und die Abgrenzung zwischen Diskriminierung und Verfolgung.
Synthese
Synthese
Eine Feststellung von Verfolgung ist eine beweisgestützte rechtliche Schlussfolgerung, dass eine Person aufgrund eines geschützten Merkmals schwerwiegende, zielgerichtete Schäden erfahren hat oder fürchtet; sie setzt sowohl die Natur als auch das Motiv der Schädigung nachweislich fest und ist ausschlaggebend für den Zugang zu Asyl und verwandten Schutzformen, wobei Elemente wie staatliche Beteiligung und Schweregrad unterschiedlich bewertet werden können.